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Pressestimmen zur Sondersitzung des Rates am 04.05.2011

schlossfacade2CDU steht zu Moyland

von MATTHIAS GRASS

Mit ihren Vorschlägen zur Sanierung des Haushaltes der Gemeinde Bedburg-Hau ist die

interfraktionelle Kommission von SPD, Grüne und FDP größtenteils gescheitert. Sie holte nicht einmal alle Stimmen der eigenen Fraktionen.

 

SPD, FDP und Grüne wollten die per Ratsbeschluss rechtsverbindlich zugesicherten Aufwendungen der Gemeinde für Museum Schloss Moyland um zehn Prozent kürzen. Wäre die interfraktionelle Sparkommission mit diesem Vorschlag durchgekommen, hätte Bürgermeister Peter Driessen umgehend diesen Beschluss kassieren müssen.

Der Rat der Gemeinde hatte eine Erhöhung der Zuschüsse einstimmig verabschiedet, die Gemeinde sie, um die Planungssicherheit zu gewährleisten, zugesagt, um dem Museum im Tourismusmagneten im Herzen der Gemeinde einen guten Neustart zu bieten. Gleichzeitig hatte unter anderem auch das Land seine Zuschüsse erhöht.

Nur elf Stimmen konnten die drei Fraktionen für diesen Vorschlag hinter sich versammeln, überhaupt die Zuschüsse für Moyland zu kürzen. Klar das Votum der CDU-Fraktion um Silke Gorißen für Moyland und, in einem weiteren Punkt, für die Tourismus-Info, die nach Vorstellungen der Kommission ebenfalls beschnitten werden sollte.

 

Golfresort vertagt

Weil die Unterlagen über die Flächennutzungsplanänderung für den Golfplatz zwischen Till und Moyland erst spät zugestellt wurden, wurde der Tagesordnungspunkt einstimmig auf die nächste Sitzung des Rates in rund zwei Wochen vertagt.

 

Dilettantisch vorbereitet

Mit ihren oft dilettantisch vorbereiteten Anträgen zur Sanierung des Haushaltes der Gemeinde schrammte die Sparkommission in der Ratssitzung mehrfach am Rande der Blamage entlang. Nicht nur, dass man wohl vergaß, sich über die mögliche Rechtsverbindlichkeit von Ratsbeschlüssen zu informieren, wurden beispielsweise Anträge zur Kürzung der Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder in der Sitzung von Teilen der Kommission um SPD-Sprecher Wilhelm van Beek zurückgezogen, andere Teile der Kommission hielten daran fest.

Grund der Unstimmigkeit: Man hatte sich zuvor nicht richtig über die Auswirkungen informiert. Beim Gros der Anträge gelang es den Mitgliedern der Sparkommission nicht einmal, ihre eigenen Fraktionskollegen für die Vorschläge zu erwärmen. So verloren sie Abstimmung um Abstimmung.

Manfred Opgenorth mahnte für die Zukunft, nicht leichtfertig für selbst kleinste Summen die Verlässlichkeit von Rat und Gemeinde aufs Spiel zu setzten: "Wenn wir Vereinen oder Einrichtungen etwas zugesagt haben, dann brauchen die die Sicherheit, dass wir uns daran halten", so der CDU-Politiker.

Zuvor hatte Frank Priebe, Bürgermeister der Gemeinde Nörten-Hardenberg bei Göttingen die Führung eines Hallenbades als Genossenschaft vorgestellt. Selbst bei diesem Modell schießt die Gemeinde jährlich 100 000 Euro zu und übernahm die Sanierungskosten des im Vergleich zum Bedburger Nass deutlich attraktiveren Bades. Auch mussten Vereine und Schulen in der Anfangsphase für die Nutzung des Bades zahlen. Gespart wird vor allem am Personal – vieles wird ehrenamtlich oder auf Vereinsbasis übernommen. Die Gemeinde wird das Modell mit den hiesigen Genossenschaften diskutieren.

 

 

 Richtig sparen 

von MATTHIAS GRASS

Es waren die üblichen Verdächtigen, die für den Sparwillen der interfraktionellen Kommission aus SPD, FDP und Grüne herhalten mussten. Bei Politikern sparen, das klingt gut, ist populistisch – bringt aber fast nichts. Bei Moyland sparen verstößt gegen rechtsverbindliche Zusagen und setzt die Verlässlichkeit der Gemeinde ebenso aufs Spiel, wie die zugesagte Tartanbahn zu kippen. Und bringt unterm Strich auch fast nichts. Es war nicht wirklich überzeugend, was die drei Fraktionen nach großem Tamtam im Vorfeld im Rat aufs Tapet brachten – die Bauchlandung, die sie in der Ratssitzung hinlegten, war mehr als folgerichtig. Dabei werden die Mitglieder der Kommission der CDU nicht einmal Blockade vorwerfen können – es waren deutlich mehr Stimmen, als die von CDU und Bürgermeister gegen das Gros ihrer Vorschläge. Wer wirklich sparen will, muss ans Hallenbad – aber das klingt nicht gut, ist nicht populistisch. Und die Genossenschaft scheint auch nicht der Stein der Weisen zu sein. Die Sanierung des Bades mit über eine Million Euro bliebe nämlich auch dann bei der Gemeinde hängen

 

Quelle: RP vom 06.05.2011

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